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Europäische Umweltpolitik auf dem Prüfstand

Zu den größten Erfolgen, die in diesen zehn Jahren im Umweltbereich erzielt wurden, zählen die Ausdehnung des Natura-2000-Netzes auf beinahe 18 % der EU-Festlandsfläche, die Einführung einer umfassenden Politik für Chemikalien und die Maßnahmen zum Klimaschutz.

Mithilfe des sechsten Umweltaktionsprogramms (6. UAP) konnten in den vergangenen zehn Jahren für beinahe alle Umweltbereiche Rechtsvorschriften erlassen werden. Dies geht aus der am 31. August angenommenen endgültigen Bewertung des 6. UAP (2002-2012) hervor. Bei der Umsetzung der vereinbarten EU-Ziele und Vorschriften und bei der Verbesserung des Artenschutzes sowie der Qualität der Böden und Gewässer ließe sich aber noch mehr tun. Die Entkopplung des Ressourcenverbrauchs vom Wirtschaftswachstum hat insgesamt nicht dazu geführt, dass weniger Ressourcen verbraucht werden.

Die endgültige Bewertung des sechsten Umweltaktionsprogramms hat ergeben, dass ein Großteil der Aktionen in dem Programm bereits abgeschlossen ist oder sich gerade in der Abschlussphase befindet. Die sieben im 6. UAP definierten Strategien - für Luft, Pestizide, Abfallvermeidung und –recycling, natürliche Ressourcen, Böden, Meeresumwelt und städtische Umwelt - wurden entwickelt, um die Umweltpolitik zu stärken. Einige Strategien haben den Anstoß für neue Maßnahmen gegeben, bei anderen stand die Überarbeitung bestehender Maßnahmen stärker im Mittelpunkt, um die Kohärenz zu verbessern und spezifische Schwächen zu beheben.

Ehrgeizige Umweltpolitik als fester Bestandteil der Strategie Europa 2020

Das Programm war erfolgreich bei der Schaffung eines übergreifenden Rahmens für die Umweltpolitik. Es diente Mitgliedstaaten und kommunalen Behörden als Bezugspunkt bei der Verteidigung von Umweltmaßnahmen gegenüber Forderungen aus Bereichen mit gegenläufigen Interessen, wobei es für eine ausreichende Mittelausstattung sorgte und berechenbare Rahmenbedingungen für die Unternehmen schuf. Außerdem trug das Programm dazu bei, den politischen Willen für die Annahme wirksamer Ziele und Zeitpläne und für deren anschließende Anwendung aufzubauen.

Obwohl dies das letzte Anwendungsjahr des 6. UAP ist, verfolgt die Kommission weiterhin eine ehrgeizige Umweltpolitik, die jetzt einen integralen Bestandteil der Strategie Europa 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum bildet. In diesem Zusammenhang wird sie in Kürze einen Zeitplan für den effizienteren Ressourceneinsatz vorlegen mit dem Ziel, dass die Ressourcen in Europa bis 2050 effizient bewirtschaftet werden.

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